- 15. April 2024Beschluss 09/04/2024Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde billigt den vom Erschließungsträger, Herrn Steffen Leubner, ausgearbeiteten Entwurf (Stand März 2024) für die Einbeziehungssatzung „Mühlstraße zwischen den Hausnummern 10 und 12, Flurstück 109/22 der Gemarkung Hainewalde“ und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren nach §§ 3, 4 BauGB Einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 9 + 1
Ja-Stimmen : 9 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine15. April 2024Beschluss 08/04/2024Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 88b (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 9 + 1
Ja-Stimmen : 9 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine15. April 2024Beschluss 07/04/2024Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Übertragung der in der Anlage 1 aufgeführten Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2023 auf das Haushaltsjahr 2024.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 9 + 1
Ja-Stimmen : 9 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine15. April 2024Beschluss 06/04/2024Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt, Herrn Rainer Heinz Milde in offener Wahl zum stellvertretenden Friedensrichter zu wählen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 9 + 1
Ja-Stimmen : 9 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine18. März 2024Beschluss 04/03/2024Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Wohnung im Objekt Schulgasse 2, Obergeschoss links, Los 2: HLS an die Firma Heizungstechnik Zittau GmbH aus Zittau zum Angebotspreis brutto von 12.585,73 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzlichen Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 11 + 1
Ja-Stimmen : 11 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltung : keine
Befangenheit : keine18. März 2024Beschluss 05/03/2024Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Wohnung im Objekt Schulgasse 2, Obergeschoss links“ Los 4 Maler die Firma Malermeister Jens Heidrich aus Hainewalde zu einem Angebotspreis brutto von 14.969,55 €.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 11 + 1
Ja-Stimmen : 11 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine18. März 2024Beschluss 03/03/2024Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Vergabe der Bauleistungen „Sanierung der Wohnung im Objekt Schulgasse 2, Obergeschoss links“ Los 1, Roh-/Trockenbau, Abbruch an die Firma GaLaBau Tino Lange aus Großschönau zum Angebotspreis brutto von 7.648,94 €
Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 11 + 1
Ja-Stimmen : 11 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine22. Januar 2024Beschluss 01/01/2024Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt den Sitzungsplan des Gemeinderates Hainewalde für das 1. Halbjahr 2024 entsprechend der Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 8 + 1
Ja-Stimmen : 8 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
Befangenheit : keine22. Januar 2024Beschluss 02/01/20241. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme und Vermittlung der Spenden für das III. und IV. Quartal 2023, welche lt. Liste der Anlage 1 aufgeführt sind.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Hainewalde beschließt die Annahme der Spende in Höhe von 1.400 € für die 700-Jahrfeier der Gemeinde.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates Hainewalde zzgl. Bürgermeister: 12 + 1
Anwesend : 8 + 1
Ja-Stimmen : 8 + 1
Nein-Stimmen : keine
Stimmenthaltungen : keine
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